EPG - Eisenbahn-Personal-Dienstleistungen GmbH
Seminar Innotrans 2016

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Eisenbahn-Personaldienstleistungs GmbH (EPG)
Prignitzer Bahn-Akademie

§1 Geltungsbereich

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge zwischen der EPG – Prignitzer bahn-Akademie und ihren Kunden über das Erbringen von Bildungsleistungen. Ausgenommen hiervon sind Verträge, die durch geförderte Maßnahmen im Rahmen der nach AZAV zertifizierten Bildungsmaßnahmen durchgeführt werden.

Andere Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung.

§ 2 Zustandekommen eines Vertrages

Vertragsleistungen, Teilnahmevoraussetzungen und Preise werden vor der Anmeldung jeweils gesondert bekannt gegeben. Organisatorische und inhaltliche Abweichungen zum Zweck einer wirtschaftlichen Durchführung der Bildungsmaßnahmen bleiben vorbehalten. Der Vertrag zwischen der EPG - Prignitzer Bahn-Akademie und dem Vertragspartner gilt als geschlossen, wenn die Buchungsbestätigung seitens der EPG - Prignitzer Bahn-Akademie versendet wurde. Die Versendung der Auftragsbestätigung in elektronischer Form, per Email oder Fax, ist zulässig.

§ 3 Lehrgangsunterlagen, Arbeitsmittel

Durch die EPG - Prignitzer Bahn-Akademie werden den Teilnehmern Bildungsunterlagen in Papierform oder elektronischer Form zur Verfügung gestellt. Diese werden den Teilnehmern im Rahmen der Bildungsmaßnahmen zur persönlichen Verwendung ausgehändigt und verbleiben in dessen Eigentum. Ausgenommen sind hiervon die Vorschriften und Richtlinien der DB AG. Die Unterlagen sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung der EPG - Prignitzer Bahn-Akademie nicht vervielfältigt, geändert, verarbeitet, verbreitet, weitergegeben oder zur öffentlichen Wiedergabe verwendet werden.

§ 4 Gebühren, Zahlungsbedingungen

In den Maßnahme-gebühren sind Bildungsunterlagen sowie die jeweiligen Richtlinien und Vorschriften enthalten. Alle angegebenen Preise enthalten die allgemein gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Nicht enthalten sind Reise- und Aufenthaltskosten, Unterkunft und Verpflegung der Teilnehmer. Maßnahme-gebühren sind in voller Höhe spätestens 7 Werktage nach Eingang der verbindlichen Einladung bei der EPG - Prignitzer Bahn-Akademie fällig. Ist die Teilnehmerzahl an einem Lehrgang zu gering, können die Lehrgänge im Einvernehmen mit den Teilnehmern terminlich angepasst werden, wenn die Bildungsmaßnahme sonst abgesagt werden müsste. Unterrichtsversäumnisse entbinden grundsätzlich nicht von der Zahlung der Gebühren.

§ 5 Haftung

Die EPG - Prignitzer Bahn-Akademie haftet auf Schadenersatz nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und ausdrücklicher schriftlicher Eigenschaftszusicherung. Ausgenommen hiervon sind die vertraglichen Hauptpflichten. Die EPG – Prignitzer Bahn-Akademie übernimmt keine Haftung für Verlust, Beschädigung oder Diebstahl von Gegenständen jeglicher Art und Weise während der Bildungsmaßnahmen.

§ 6 Maßnahmen- und Seminaränderungen

Die EPG - Prignitzer Bahn-Akademie behält sich vor, Bildungsmaßnahmen zeitlich und/ oder räumlich zu verändern und gegebenenfalls abzusagen. Bei Absagen werden Ersatztermine angeboten. Ansprüche auf Schadensersatz wegen der Veränderung oder Absage der Bildungsmaßnahme können nicht geltend gemacht werden. Der Kunde ist berechtigt, bis 31 Wochentagen vor Maßnahmebeginn durch schriftliche Erklärung kostenfrei vom Vertrag zurück zu treten.
Erfolgt der Rücktritt bis zu 30 Wochentagen vor Maßnahmebeginn, beträgt die Bearbeitungsgebühr 5% des Lehrgangspreises. Für jeden Rücktritt vom 20. bis 5. Wochentag vor Beginn der Maßnahme ist die Gebühr zu 50% fällig, nach dem 4. Wochentag vor Beginn oder bei Abbruch der Maßnahme ist der Lehrgangspreis in voller Höhe fällig. Maßgebend ist der Eingang der schriftlichen Rücktrittserklärung bei der EPG - Prignitzer Bahn-Akademie.

Bereits bezahlte Maßnahmegebühren werden von der EPG - Prignitzer Bahn-Akademie erstattet, wenn kein Ersatzlehrgang angeboten werden kann.

§ 7 Datenschutz

Die persönlichen Angaben der Teilnehmer sowie der delegierenden Unternehmen, wie z.B. Namen oder Anschriften, werden von der EPG – Prignitzer Bahn-Akademie soweit geschäftsnotwendig und gesetzlich zulässig, in elektronischer Form gespeichert und verarbeitet. Die gesammelten Daten werden nur von der EPG – Prignitzer Bahn-Akademie genutzt, vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.

§ 8 Schlussbestimmungen

Alle mündlich vereinbarten Änderungen zu diesen AGB bedürfen für Ihre Wirksamkeit der Schriftform.

Stand Juli 2014
HRB 27133 P, Amtsgericht Potsdam

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